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Rechtsprechung
   BGH, 24.02.2011 - 5 StR 467/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8736
BGH, 24.02.2011 - 5 StR 467/10 (https://dejure.org/2011,8736)
BGH, Entscheidung vom 24.02.2011 - 5 StR 467/10 (https://dejure.org/2011,8736)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - 5 StR 467/10 (https://dejure.org/2011,8736)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 349 Abs. 1 StPO; § 140 StPO
    Unwirksamer Rechtsmittelverzicht des Angeklagten (außergewöhnliche Fallbesonderheiten; krankheitsbedingter Motivirrtum; faktisch fehlende Verteidigung); Zwischenentscheidung über die Zulässigkeit der Revision

  • lexetius.com
  • openjur.de
     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 302 Abs 1 S 1 StPO, § 63 StGB
    Strafverfahren: Unwirksamkeit einer Rechtsmittelverzichtserklärung

  • Wolters Kluwer

    Veranlassung zum Rechtsmittelverzicht durch eine falsche und irreführende Auskunft eines Krankenhausarztes i.R.e. Maßregelvollzugs

  • rewis.io

    Strafverfahren: Unwirksamkeit einer Rechtsmittelverzichtserklärung

  • ra.de
  • rewis.io

    Strafverfahren: Unwirksamkeit einer Rechtsmittelverzichtserklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 63
    Veranlassung zum Rechtsmittelverzicht durch eine falsche und irreführende Auskunft eines Krankenhausarztes i.R.e. Maßregelvollzugs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Wer verzichtet denn schon auf Rechtsmittel gegen seine Unterbringung in der Psychiatrie?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 169
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 06.05.1999 - 4 StR 79/99

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Rechtsmittelverzicht

    Auszug aus BGH, 24.02.2011 - 5 StR 467/10
    Bei der Annahme einer solchen Ausnahme orientiert sich der Senat an der Wertung der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Fällen dieser Art (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 1999 - 4 StR 693/98, NStZ 1999, 258; vom 6. Mai 1999 - 4 StR 79/99, NStZ 1999, 526; vom 19. September 2000 - 4 StR 337/00; vom 5. Januar 2005 - 4 StR 520/04, NStZ-RR 2005, 149;… Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl., § 302 Rn. 8a mN).
  • BGH, 05.01.2005 - 4 StR 520/04

    Wirksamer Rechtsmittelverzicht des Angeklagten (Ausschluss einer …

    Auszug aus BGH, 24.02.2011 - 5 StR 467/10
    Bei der Annahme einer solchen Ausnahme orientiert sich der Senat an der Wertung der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Fällen dieser Art (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 1999 - 4 StR 693/98, NStZ 1999, 258; vom 6. Mai 1999 - 4 StR 79/99, NStZ 1999, 526; vom 19. September 2000 - 4 StR 337/00; vom 5. Januar 2005 - 4 StR 520/04, NStZ-RR 2005, 149;… Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl., § 302 Rn. 8a mN).
  • BGH, 19.01.1999 - 4 StR 693/98

    Voraussetzungen des Rechtsmittelverzichts; Verhandlungsfähigkeit

    Auszug aus BGH, 24.02.2011 - 5 StR 467/10
    Bei der Annahme einer solchen Ausnahme orientiert sich der Senat an der Wertung der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Fällen dieser Art (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 1999 - 4 StR 693/98, NStZ 1999, 258; vom 6. Mai 1999 - 4 StR 79/99, NStZ 1999, 526; vom 19. September 2000 - 4 StR 337/00; vom 5. Januar 2005 - 4 StR 520/04, NStZ-RR 2005, 149;… Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl., § 302 Rn. 8a mN).
  • BGH, 19.09.2000 - 4 StR 337/00

    Unzulässigkeit wegen wirksamen Rechtsmittelverzichts; Verhandlungsfähigkeit bei …

    Auszug aus BGH, 24.02.2011 - 5 StR 467/10
    Bei der Annahme einer solchen Ausnahme orientiert sich der Senat an der Wertung der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Fällen dieser Art (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 1999 - 4 StR 693/98, NStZ 1999, 258; vom 6. Mai 1999 - 4 StR 79/99, NStZ 1999, 526; vom 19. September 2000 - 4 StR 337/00; vom 5. Januar 2005 - 4 StR 520/04, NStZ-RR 2005, 149;… Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl., § 302 Rn. 8a mN).
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Rechtsprechung
   BGH, 12.04.2011 - 5 StR 467/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,13554
BGH, 12.04.2011 - 5 StR 467/10 (https://dejure.org/2011,13554)
BGH, Entscheidung vom 12.04.2011 - 5 StR 467/10 (https://dejure.org/2011,13554)
BGH, Entscheidung vom 12. April 2011 - 5 StR 467/10 (https://dejure.org/2011,13554)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 349 StPO; § 63 StGB; § 261 StPO
    Vorabentscheidung über die Zulässigkeit der Revision; unbegründete Revision; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Bewertung eines Sachverständigengutachtens; Beweiswürdigung)

  • lexetius.com
  • openjur.de
     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 346 Abs 2 StPO, § 349 Abs 1 StPO, § 349 Abs 5 StPO
    Revision im Strafverfahren: Vorabentscheidung des Bundesgerichtshofs über die Zulässigkeit wegen unwirksamen Rechtsmittelverzichts des Angeklagten

  • Wolters Kluwer

    Die Bewertung eines Sachverständigengutachtens ist Teil der dem Tatgericht obliegenden Beweiswürdigung

  • rewis.io

    Revision im Strafverfahren: Vorabentscheidung des Bundesgerichtshofs über die Zulässigkeit wegen unwirksamen Rechtsmittelverzichts des Angeklagten

  • ra.de
  • rewis.io

    Revision im Strafverfahren: Vorabentscheidung des Bundesgerichtshofs über die Zulässigkeit wegen unwirksamen Rechtsmittelverzichts des Angeklagten

  • rechtsportal.de

    StPO § 261; StPO § 349 Abs. 1; StGB § 67b
    Die Bewertung eines Sachverständigengutachtens ist Teil der dem Tatgericht obliegenden Beweiswürdigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 08.10.1985 - 2 BvR 1150/80

    Fortdauer der Unterbringung

    Auszug aus BGH, 12.04.2011 - 5 StR 467/10
    Der Senat weist allerdings darauf hin, dass ungeachtet der Höhe der vom Angeklagten verursachten und erstrebten Vermögensschäden insgesamt im Blick auf das Gewicht seiner Taten die von ihm ausgehende Gemeingefährlichkeit aus Verhältnismäßigkeitsgründen nur eine begrenzte Vollstreckungsdauer der - nach Angaben des Verteidigers ungeachtet des Senatsbeschlusses über die Zulässigkeit der Revision bereits weiterhin vollzogenen - Maßregel gestatten wird (vgl. dazu BVerfGE 70, 297, 312 ff.).
  • BGH, 08.03.1955 - 5 StR 49/55

    Notwendigkeit der Widergabe von Ausführungen eines Sachverständigen im Urteil - …

    Auszug aus BGH, 12.04.2011 - 5 StR 467/10
    Die Bewertung eines Sachverständigengutachtens ist Teil der dem Tatgericht gemäß § 261 StPO obliegenden Beweiswürdigung (vgl. BGH, Urteile vom 8. März 1955 - 5 StR 49/55, BGHSt 7, 238, und vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02, NStZ 2003, 307, 308;… Schoreit in KK, 6. Aufl., § 261 Rn. 32 mwN).
  • BGH, 15.01.2003 - 5 StR 223/02

    Mord (Habgier; Heimtücke; niedrige Beweggründe - Bewusstsein der besonderen …

    Auszug aus BGH, 12.04.2011 - 5 StR 467/10
    Die Bewertung eines Sachverständigengutachtens ist Teil der dem Tatgericht gemäß § 261 StPO obliegenden Beweiswürdigung (vgl. BGH, Urteile vom 8. März 1955 - 5 StR 49/55, BGHSt 7, 238, und vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02, NStZ 2003, 307, 308;… Schoreit in KK, 6. Aufl., § 261 Rn. 32 mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 09.06.2011 - 5 StR 467/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,14249
BGH, 09.06.2011 - 5 StR 467/10 (https://dejure.org/2011,14249)
BGH, Entscheidung vom 09.06.2011 - 5 StR 467/10 (https://dejure.org/2011,14249)
BGH, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - 5 StR 467/10 (https://dejure.org/2011,14249)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Wird zitiert von ...

  • BGH, 05.12.2011 - 1 StR 399/11

    Unstatthafte und unbegründete erneute Anhörungsrüge

    Weitere gleichartige Eingaben in dieser Sache wird der Senat nicht mehr bescheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Juni 2011 - 5 StR 467/10; Beschluss vom 18. Dezember 2006 - 1 StR 161/01, NStZ 2007, 283).
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Rechtsprechung
   BGH, 03.05.2011 - 5 StR 467/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,20494
BGH, 03.05.2011 - 5 StR 467/10 (https://dejure.org/2011,20494)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2011 - 5 StR 467/10 (https://dejure.org/2011,20494)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2011 - 5 StR 467/10 (https://dejure.org/2011,20494)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.01.2014 - 5 StR 240/13

    Zurückweisung der Anhörungsrüge als unbegründet

    Es ist daher nicht ersichtlich, dass der Senat zum Nachteil des Antragstellers Tatsachen oder Beweisergebnisse verwertet haben könnte, zu denen dieser nicht gehört worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Mai 2011 - 5 StR 467/10).
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